Soziale Gerechtigkeit ist ein wichtiger Baustein für eine demokratische und soziale Gesellschaft, in der alle Menschen teilhaben können und durch soziale Sicherungssysteme abgesichert sind. Der Schutz und die soziale Sicherheit von zukünftoger Generationen und Kindern, darf bei der aktuellen Alterung der deutschen Gesellschaft nicht vernachlässigt werden.
Chancen- und Generationengerechtigkeit sind wichtige Themen, die hinter dem Begriff "soziale Gerechtigkeit" stehen.
Unter Generationengerechtigkeit verstehen wir, dass die Sozialpolitik auf die Bedürfnisse und die soziale Sicherheit der zukünftigen Generationen ausgerichtet wird.
Chancengerechtigekeit bedeutet, dass Menschen ähnliche Chancen haben berufliche und gesellschaftliche Positionen zu erlangen.
Der notwendige Wandel im Hinblick auf die Klimakatastrophe macht es notwendig alle geplanten Maßnahmen sozialpolitisch zu begleiten. Desweiteren ist eine Gesellschaft, die dem Klimawandel trotzt, auf ein starkes Sozialsystem angewiesen.
Wir wollen, dass zukünftig eine bessere Vereinbarkeit von Privatleben und Beruf mit ausreichend Zeit für Familie, mehr Zeit für gesellschaftliche Beteiligung und Regeneration ermöglicht wird. Um dies zu erreichen, streben wir eine Neukonzeption menschlicher Tätigkeit an.
Das Ziel hierbei ist es die Nichterwerbsarbeit aufzuwerten, die neben Familien- und Haushaltsarbeit, auch bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement umfasst.
Ein möglicher Ausgleich der CO2-Steuer ist ein Klimageld in Form einer Pro-Kopf-Auszahlung. Diese möchten wir aber gestützt durch weitere Steuern zu einem Grundeinkommen aufstocken.
Unser Zwischenziel ist die Einführung einer bedarfsabhängigen Grundsicherung, die Hilfe und Solidarität darstellt anstatt Schikane und Repression. Diese muss so bemessen sein, dass auch eine soziale Teilhabe der EmpfängerEmpfänger gewährleistet wird und kann mit Engagement für die Allgemeinheit aufgestockt werden. Zusatzleistungen wie Karriereberatung, gezielte Weiterbildung und Umschulungen sollen beibehalten werden. Das bedingungslose Grundeinkommen verstehen wir als ein mögliches Instrument, um Menschen in unserem Land Sicherheit und Stabilität zu geben, um die notwendigen transformatorischen Schritte zu einer nachhaltigen Gesellschaft zu ermöglichen. Die positiven Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens sind bereits in mehrere Studien und Modellversuchen belegt. Für ein Bedingungsloses Grundeinkommen existieren unterschiedliche Finanzierungsmodelle, welche eine Umstrukturierung des bisherigen Steuersystem erforderlich machen. Wichtig ist, dass das Grundeinkommen tatsächlich in der Lage ist, eine Grundversorgung und Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen, sollte also im Bereich von 1100-1200 €/m. liegen. Für die notwendigen Änderungen im Steuersystem existieren unterschiedliche Möglichkeiten, für die wir eine Kombination aus progressiver Einkommenssteuer, Finanztransaktionssteuer und progressiver Konsumsteuer für sinnvoll halten. Zusätzlich werden bisher bereit existierende Ausgaben des Staates (wie z. B. Bafög oder Kindergeld, Wohngeld, ALG) in das Grundeinkommen integriert, wodurch zusätzlich auch Ausgaben im Verwaltungsbereich eingespart werden können.
Klimagerechtigkeit ernsthaft umzusetzen bedeutet, dass die anfallenden Belastungen gerecht verteilt werden,
dauerhaft aufzubringen sind und gleichzeitig von Beginn an durch eine soziale Absicherung untermauert werden, welche alle Menschen in die Lage versetzt, einerseits im Alltag klimagerechte Handlungsoptionen wahrzunehmen, andererseits im
Krisenfall Unterstützung durch gesellschaftliche Solidarität zu finden.
Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass arme Menschen stärker vom Klimawandel betroffen sind
Arme und erwerbslose Menschen haben aufgrund ihrer geringen finanziellen und materiellen Mittel nicht immer die Möglichkeit klimafreundlich zu handeln, weil dies oft mit Mehrkosten verbunden ist.
Kinder und ihre Zukunft müssen als das vorrangig zu schützende und wertvollste Gut einer Gesellschaft angesehen werden. Sie müssen unabhängig von ihrem sozialen Status mitwirken können. Die Klimaliste plant deswegen die umgehende
Einführung einer Kindergrundsicherung
Die Erfüllung von Grundbedürfnissen durch die Systeme der öffentlichen Daseinsvorsorge (Stromversorgung, Internet Zugang, Mobilität, Medezinische Grundversorgung, etc.) muss für alle Menschen gleichermaßen gewährleistet sein. Aus Sicht der Klimaliste untergräbt die Ausrichtung auf private Gewinnerzielung diesen Anspruch. Wir wollen die Systeme der allgemeinen Daseinsvorsorge wieder in die öffentliche Hand zurückführen. Ihre Leistungen kommen allen Menschen zugute, die Kosten werden von der Allgemeinheit getragen, also müssen auch entstehende Gewinne vollumfänglich der Allgemeinheit wieder zugute kommen, und dem Erhalt der Versorgungsstrukturen zur Verfügung stehen.
Durch den Klimawandel wird Wasserknappheit saisonal und regional zu einem häufiger auftretenden Problem. Die Trinkwasserversorgung muss gewährleistet sein und darf nicht privaten Interessen untergeordnet werden. Konzepte zum Schutz von Wasserreserven vor Verschmutzung sollen von wissenschaftlichen ExpertExperten und VertreterVertretern der BürgerBürger z. B. im Rahmen eines BürgerBürgerrates erarbeitet werden.
Die Klimaliste möchte die Zunahme von Niedrigrenten stoppen. Wir brauchen ein zukunftsfähiges einheitliches Rentensystems. Die Mindestrente muss auf das Niveau der solidarischen Grundsicherung angehoben und an die Einkommensuntergrenze (Mindestlohn) gekoppelt werden.
Unter den derzeitigen Bedingungen bewegen wir uns aufgrund der jahrelang politisch gewollten Ausweitung des Niedriglohnsektors, der davon ausgelösten Lohnsenkungen in vielen Wirtschaftsbereichen, der Teilprivatisierung der
Rentenversicherung sowie der unsicheren Erwerbsbiographien selbst in akademischen Berufen auf eine gravierende Zunahme von Niedrigrenten zu, welche das Mindestrentenniveau unterschreiten. Bereits heute sind 2,5 Mill. Menschen von
Altersarmut betroffen [Quelle gesucht?] Im Jahr 2019 lag die Armutsgefährdung von Menschen über 65 Jahren bei 15,7 %, während sie 2005 noch 11 % betragen hatte
Wir fordern die Rückführung der Rieserrente in den staatlichen Generationenvertrag. Es ist prinzipiell unmöglich, privat für die Rente zu sparen. Im Alter werden Lebensmittel und Dienstleistungen benötigt. Beides kann nicht zurück gelegt werden, sondern muss zum anfallenden Zeitpunkt von den Arbeitenden erbracht werden. Jeder Versuch, neben der staatlichen Rente zu sparen bewirkt nur, dass mit viel bürokratischem Mehraufwand Dienstleistungen auf eine priviligierte Gruppe konzentriert werden, die es sich leisten konnte, zusätzlich Geld anzulegen.
Die Notwenigkeit einer zusätzlichen Altersvorsorge, die sich gerade diejenigen ohnehin nicht leisten können, welche sie benötigen würden, muss entfallen. Alle verfügbaren Daten müssen offengelegt werden, um ein Rentensystem zu entwickeln,
welches nicht mehr primär auf der Umlage von Beiträgen aus Arbeitseinkommen beruht, sondern den Risiken der sich abzeichnenden Veränderungen einer digitalisierten Arbeitswelt, der Alterung der Bevölkerung und dem Ende einer permanenten
Produktionsausweitung standhält. Wir orientieren uns an den Forderungen des Sozialverbandes VdK
Eine sofortige Lösung der weiterhin bestehenden rentenrechtlichen Benachteiligung von in der DDR geschiedenen Frauen
Die Klimakatastrophe bedroht sowohl die psychische, als auch die physische Gesundheit der BürgerBürger unseres Landes, wie die jüngste Pandemie gezeigt hat.
Gesundheit ist aus Sicht der Klimaliste Deutschland eine Gesamtgesellschaftliche Aufgabe und muß dringend reorganisiert werden.
Das deutsche Gesundheitssytem ist selber erkrankt, da viele Maßnahmen falsch sind, die in den letzten Jahren getroffen wurden, von Politikern eingesetzt entworfen, die davon keine Ahnung hatten und themenfremd waren.
Die Klimaliste möchte eine gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung fördern, die in erster Linie den Menschen zu Gute kommt und nicht Martktinteressen unterworfen wird. Die Klimaliste fordert Gemeinwohlorientierung und Entkopplung von der wirtschaftlichen Gewinnerzielungspflicht für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen. Damit will die Klimaliste den Menschen wieder in den Mittelpunkt stellen und medizinisches Personal angemessen entlohnen.
Hierfür ist ein weitgehend einheitlicher und abgesicherter Leistungs- und Gebührenkatalog für alle Versicherten und Krankenkassen erforderlich.
Ein adäquates Gesundheitssystem gehört zur grundsätzlichen Infrastruktur des Landes und sollte damit in öffentlicher Hand liegen. Wir fordern den Stopp weiterer Privatisierungen insbesondere kommunaler Krankenhäuser ein landesweites Versorgungskonzept mit gleichen Standards und Richtlinien, damit das Herausfiltern guter Risiken im Rahmen des DRG-Systems durch private Anbieter beendet wird.
##Umbau Krankenversicherung Text?
Weg von zwei-klassen-KV?
Auflösung privater Krankenkassen?
Immer wieder wird unsere Gesellschaft das Opfer von Krisen, unter denen besondere monetär benachteiligte BürgerBürger zu leiden haben. Oftmals werden hierbei Institutionen, die sich eigentlich der Bewahrung der körperlichen und geistigen Gesundheit verschrieben haben, über alle Maßen belastet, da sie aufgrund vergangener politischen Entscheidungen gezwungen sind, Gewinne zu erwirtschaften. Insbesondere Krisen wie die aktuelle Corona-Krise haben deutlich unter Beweis gestellt, dass systemrelevante Institutionen wie z. B. Gesundheitseinrichtungen aufgrund dieses Ansatzes oftmals schlecht ausgestattet und unzureichend auf Krisen vorbereitet sind. Als Klimaliste sehen wir hier einen dringenden Korrekturbedarf und setzen uns für eine bundesweite Pflicht zur Gemeinwohlorientierung ein, bei der wieder die Menschen und deren Wohlbefinden im Zentrum stehen soll. Hiermit wollen wir einer künftigen Über-, Unter- oder Fehlversorgung in gesundheitsbezogenen Einrichtungen begegnen und möglicherweise daraus resultierenden psychischen Folgen die damit einhergehen könnten präventiv entgegengewirken.
Insbesondere die aktuellen Krisen haben allen erneut vor Augen geführt, dass unser System nicht auf Währungseinheiten heruntergebrochen werden darf, sondern die körperliche und geistige Gesundheit immer den höchsten Stellenwert behalten muss. Um diesem Anspruch gerecht werden zu können, bedarf es aus unserer Ansicht einer Korrektur unserer gesundheitlichen Versorgungsstrukturen. Ein erster Schritt wäre hierbei die konsequente Rückführung der Krankenhäuser in die kommunale Verwaltung und einer Erhöhung der Pflege-Gehälter, um jene finanziell besser zu stellen, die sich täglich für den Erhalt der körperlichen und geistigen Gesundheit einsetzen und dabei oftmals über ihre Grenzen hinaus gehen, jedoch monetär nicht entsprechend entlohnt werden. Diese Maßnahmen sollen nicht nur eine ädaquate, gesundheitliche Versorgung in Zukunft sicherstellen, sondern auch einen Anreiz schaffen, einen Pflegeberuf zu ergreifen oder sich im Gesundheitssektor zu engagieren. Wir finden: Gesundheit ist das höchste Gut und somit darf eine gesundheitliche Versorgung nicht am Geldbeutel scheitern oder finanziellen Gewinninteressen der Krankenhäuser untergeordnet werden.
Die Gesundheit der Bevölkerung kann von vielen unterschiedlichen Faktoren abhängen und sollte daher auch entsprechend ganzheitlich betrachtet werden. Um die gesundheitliche Versorgung auch außerhalb von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gewährleisten zu können, setzen wir uns in den Großstädten für den Ausbau der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) ein, in der ÄrztÄrzte verschiedenster Fachrichtungen miteinander zusammen an der Erhaltung und Verbesserung ihrer PatientPatienten arbeiten können.
Um auch in ländlichen Bereichen eine optimale medizinische Versorgung sicherstellen zu können, werden wir den Grundgedanken der sogenannten Landärzte wieder mit neuem Leben füllen. So werden wir erfahrenen aber auch angehenden Ärzten die Möglichkeit geben, im Rahmen noch festzulegender Intervalle, ihre Fähigkeiten auch außerhalb von Städten unter Beweis stellen zu können.
Das Alkaloid "Nikotin" welches sich in übermäßigem Maße innerhalb von Zigaretten befindet, ist nicht nur ein gesundheitliches, sondern auch ein Umweltproblem. So weisen aktuelle Studien darauf hin, dass mit jedem achtlos weggeworfenen Zigarettenstummel zwei bis sechs Miligramm dieses Nervengifts über das Regenwasser aufgenommen und in Oberflächengewässer sowie das Grundwasser an sich gelangen. Zum Vergleich: Der gesetzliche Schwellenwert für Nikotin liegt bei 2,5 Miligramm pro Wasser [Quelle gesucht?]. Schätzungen gehen davon aus, dass ein Zigarettenstummel bis zu 40 Liter Wasser verunreinigt, da es sich bei Nikotin nicht um eine wasserlösliche Substanz handelt. Hierdurch muss der gesamtgesellschaftliche, gesundheitliche Aspekt neu bewertet werden. Nicht nur führt der regelmäßige Konsum von Nikotin einzelne Personen in die Abhängigkeit, resultiert oftmals in Lungenkrebs sowie weiteren schweren gesundheitlichen Einschränkungen und verunreinigt die Luft, die nicht ordnungsgemäße Entsorgung der Zigarettenfilter stellt auch ein gesundheitliches Risiko für die Gesellschaft an sich dar, der dringend begegnet werden muss. Als Klimaliste sprechen wir uns daher dafür aus, ein Verbot von Tabak bundesweit durchzusetzen. Bis dieses umgesetzt ist, werden wir einen sogenannten "Kippenpfand" einführen, der weggeworfene "Kippen" unter Strafe stellt. Daraus resultierende Einnahmen, sollen gesundheitlichen Einrichtungen oder Forschungseinrichtungen sowie Pflegezentren zur Verfügung gestellt werden. Gleichzeitig werden wir die Entwicklung eines Nikotin-Ersatzstoffes ausschreiben, welcher bereits Nikotin-abhängigen Menschen dabei helfen soll, sich von dem Konsum dieser Substanz zu entwöhnen.
Krankenhäuser sind keine profitorienten Betriebe, sondern systemrelevant und dienen der optimalen Versorgung unserer Bevölkerung. Daraus müssen sich folgende, erste Veränderungen ergeben.
Die Anzahl von Pfelegebedürftigen hat sich 2019, im Vergleich zu 1999 mehr als verdoppelt.
Dies ist mit der immer höher werdender Lebenserwartung der Menschen in Deutschland und der daraus resultierenden Überalterung der Gesellschaft zu begründen ist.
Maßnahmen, um den Beruf der Pflegekraft attraktiver zu gestalten und Menschen für diesen Beruf zu begeistern, sollten wie folgt aussehen.
Die Zunahme diverser Krisen (Finanz- und Wirtschaftskrise, Umweltkrise, Klimakrise, Pandemien etc.), sowie anderr psychologische Faktoren führen zu einer Erhöhung der psychischen Belastungen. Die Klimaliste stellt daher den Ausbau der verfügbaren Therapieplätze als gesundheitliche Notwendigkeit fest und möchte die psychologische Betreuung der Bevölkerung verbessern.
Mit Zunahme der diversen Krisenarten (Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Umweltkrise, Klimakrise etc.) sowie anderer psychologischen Faktoren, ist auch eine Erhöhung des psychologischen Betreuungsbedarfs festzustellen. Allein 2019 betrug der jährliche Bedarf psychologischer Betreuung innerhalb Deutschland 27,8 % der Bevölkerung, welches 17,8 Mio. Menschen entspricht, so die Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde e. V. Das Problem: Lediglich 18,9 % dieser 27,8 % würden jedoch Kontakt zu ihrem Leistungsträger aufnehmen und sich in Betreuung begeben. Somit treten psychologische Erkrankungen an vierter Stelle für den Verlust von gesundheitlichen Lebensjahren, so die DGPPN. Bedenkt man jetzt noch, dass 71 % der ca. 13.938 Fachärzte für Psychiatrie, Psychotherapie oder Nervenheilkunde über 50 Jahre alt sind, so ist eine Unterversorgung der psychischen Betreuung bereits jetzt ein reales Risiko. Die Klimaliste stellt daher den Ausbau der verfügbaren Therapieplätze als gesundheitliche Notwendigkeit fest und möchte die psychologische Betreuung der Bevölkerung verbessern. Hierzu werden wir die Einrichtung sogenannter Notfallsprechstunden wohlwollend prüfen, um die Ansprechbarkeit psycholgischer Betreuungen massiv zu verbessern. Zudem sollte die Zulassung zu psychologischen Betreuungsmaßnahmen seitens der Krankenkassen erleichtert werden.
Die Klimaliste will den Fokus auf Vorbeugung setzen, z. B. durch eine Weiterbildung von ÄrztÄrzten, Versorgungskonzepten wie medizinische Versorgungszentren, aber auch Landärzt-ärzte, PflegerPfleger, sowie breiterer zivilgesellschaftlicher Aufklärung und Hilfsangeboten für alle BürgerBürger.